[ad_1]
May erwägt Änderung von Nordirland-Vertrag – Maas ist das "schleierhaft"
| Lesedauer: 2 Minuten
Bitte versuchen Sie es später noch einmal.
Ein neuer Fahrplan zum Brexit dringend gesucht
Nach dem Scheitern des Brexit-Abkommens im britischen Parlament soll nach einer neuen Lösung gesucht werden. Erwartet wird, dass Premierministerin May einen Fahrplan zur Konsensfindung im Parlament vorlegt.
Großbritannien sollte laut Außenminister Heiko Maas "ernst und sachlich einen Ausweg suchen". Viel Zeit für Gespräche bleibe nicht mehr, mahnt er eindringlich. Ein neuer Plan von Theresa May erscheint ihm "etwas schleierhaft".
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat Großbritannien vor der Vorstellung neuer Brexit-Pläne durch Premierministerin Theresa May dazu aufgerufen, "ernst und sachlich einen Ausweg zu suchen". Für viele Europäer stehe "viel auf dem Spiel", sagte Maas der "Bild" -Zeitung in seiner Montagsausgabe. "Was wir jetzt brauchen, sind konkrete Vorschläge der Briten. Der Ball liegt in London, und viel Zeit bleibt nicht. "
Maas betonte, die Bundesregierung you "auf to the Szenarien vorbereitet, einschließlich einer Notfallplanung" für den Fall eines harten Brexits. "Wir wollen negative Folgen für unsere Bürger und die Unternehmen abwenden."
Zugleich zeigte Maas sich in der "Bild" -Zeitung gesprächsbereit. "Natürlich: Wenn die Briten sich etwas überlegt haben, werden wir uns das ganz genau anschauen", sagte der Bundesaußenminister. "Wir werden alles daransetzen und wollen helfen, dass es keinen Austritt ohne Abkommen gibt."
Zuvor hatte Maas in the ZDF-Sendung "Berlin direkt" Richtung London appelliert, unverzüglich Klarheit zu schaffen. "Letztlich reicht es nicht, wenn man in London entscheidet, was man nicht will. Sondern die müssen jetzt entscheiden, was sie wollen ", sagte der SPD-Politiker am Sonntag. Das vom Unterhaus abgelehnte umfassende Abkommen mit Brüssel zum EU-Austritt six schon ein Kompromiss gewesen, beton Maas. Nachverhandlungen seien schwierig, denn unter den 27 verbleibenden EU-Staaten gebe es viele, die dazu nicht mehr bereit seien.
"Schleierhaft, was die britische Regierung mit Dublin verhandeln will"
Zu dem Szenario eines zweiten Referendums über den Brexit sagte Maas, er halte sich mit Ratschlägen an Großbritannien zurück. Doch wäre es allen nach wie vor "viel lieber", wenn das Land EU-Mitglied bliebe. "Aber ehrlich gesagt: Ich halte das nicht für die wahrscheinlichste Variant."
Zurückhaltend reagierte Maas auf Berichte, dass die britische Regierung den Abschluss eines eigenen Vertrags mit dem EU-Mitglied Irland erwägt, um harte Grenzkontrollen zur britischen Provinz Nordirland zu vermeiden. Wie das funktionieren soll, six ihm nicht klar, sagte Maas. "Mir ist etwas schleierhaft, was die britische Regierung mit Dublin verhandeln will oder was für ein Zusatzabkommen das sein soll."
May wird am Montag dem Unterhaus in London ihren "Plan B" für einen Brexit vorstellen. Sie will damit den Austrittsvertrag mit der EU nach der deutlichen Abstimmungsniederlage vom vergangenen Dienstag doch noch durchs Parlament bringen.
Ein Knackpunkt in den Verhandlungen ist die im Brexit-Abkommen festgeschriebene Auffanglösung für die Grenze zwischen der britischen Provinz Nordirland und Irland. Einem Medienbericht zufolge plant May einen bilateralen Vertrag mit Irland, um die umstrittene Regelung zu umgehen.
Source link
